Samstag, 2. August 2008

Hat Siemens Schmiergelder in der Türkei verteilt?

Über eine mögliche Verstrickung des Siemens Konzerns in Korruptionsfälle in der Türkei schrieb der Kolumnist Metin Münir in der "Milliyet" vom 31. Juli folgendes:

Der weltberühmte Siemens Konzern hat zugegeben 2 Milliarden Dollar an Schmiergeldern verteilt zu haben um an internationale Aufträge zu kommen. Die Schmiergeldaffäre wird innerhalb des Konzerns wie auch von Seiten der deutschen Staatsanwälte untersucht.

Wie ich aus sicheren Quellen erfahren habe, wird in den Dokumenten der Staatsanwälte auch die Türkei erwähnt. Doch in welchem Zusammenhang, welche Personen und Firmen erwähnt werden, konnte ich bisher nicht in Erfahrung bringen. Ich hoffe in der nächsten Woche an diese Dokumente zu gelangen.

Wenn Schmiergelder gezahlt worden sind um an Aufträge zu kommen, ist es sehr wahrscheinlich dass auch in der Türkei Schmiergelder verteilt wurden.

Deutschland ist zur Hilfestellung bereit

Siemens ist seit osmanischer Zeit in unserem Land aktiv. Vor einigen Jahren erklärte der Türkei-Vertreter mir gegenüber, dass "inklusive in Zeiten von politischen Umstürzen und Wirtschaftskrisen", Siemens in der Türkei niemals Verluste gemacht hat.

Meine Frage lautet wie folgt:

Wird die AKP-Regierung Untersuchungen über mögliche Schmiergeldzahlungen von Siemens einleiten und wenn ja, werden dann gegen die Beschuldigten juristische Verfahren eingeleitet? Deutschland jedenfalls, ist bereit in einem solchen Falle Beweismaterial zur Verfügung zu stellen.

Bisher hat niemand Informationen angefordert

Wie ich von der deutschen Botschaft erfahren habe, will Deutschland nach besten Kräften Hilfestellung leisten falls sich das Justiz- oder Innenministerium dazu entschließen sollte eine Untersuchung zum Thema anzustellen. "Wenn es entsprechende Informationen gibt, werden diese weitergeleitet" sagte ein Diplomat, der seinen Namen aber nicht veröffentlicht haben möchte. "Gegenseitige Hilfestellungen dieser Art, werden jederzeit ausgeführt. Einzige Bedingung ist die Eröffnung eines entsprechenden juristischen Verfahrens seitens des Innen- oder Justizministeriums und ein damit verbundenes offizielles Ersuchen um Informationsaustausch."

Nach Angaben der Siemens-Türkeivertretung mir gegenüber, hat bisher noch niemand um entsprechende Informationen angefragt. "Uns ist keine juristische Untersuchung bekannt", sagte ein Siemens-Vertreter.

Auch in Griechenland wird Siemens vorgeworfen Politiker bestochen zu haben. Nach einer zweijährigen Untersuchung haben die (griechischen) Staatsanwälte Klage gegen den deutschen Konzern erhoben. Dieser wird beschuldigt, Schmiergelder gezahlt zu haben um an Aufträge für das größte griechische Telekommunikationsunternehmen OTE sowie der Errichtung von Sicherheitssystemen für die Olympischen Spiele von 2004 zu gelangen. Die renommierte griechische Zeitung Simerini berichtete, dass Siemens in den Jahren 1998-2005 bis zu 12 Millionen Euro für die großen politischen Parteien zugewiesen habe.

Was wird aus unserem hauseigenen Bockmist?

Der griechische Regierungschef Konstantin Karamanlis erklärte, eine parlamentarische Untersuchung zu eröffnen sobald die Staatsanwaltschaft ihre Untersuchungen abgeschlossen habe.

Wir sind gespannt ob die AKP-Regierung den von Karamanlis eingeschlagenen Weg folgen wird, falls Belege für Schmiergeldzahlungen des Siemens Konzerns in der Türkei ans Tageslicht gelangen?

Siemens hat sich zu den Korruptionsvorwürfen bekannt und versucht nun den Laden auszumisten um seinen Namen rein zu waschen. Inklusive CEO, wurden zahlreiche Mitarbeiter entlassen. Um das System gegen unmoralische Machenschaften resistenter zu machen, wurden Außenstehende Fachkräfte und Prüfer eingestellt. Gegen 11 ehemalige Konzerverantwortliche wurde Klage auf Schadenersatz erhoben.

Dies ist nun deren Problem. Werden wir aber unseren eignen Bockmist ausmisten können oder wird es so weitergehen?

Siemens, Türkiye’de rüşvet dağıttı mı?
Übersetzung: Algabal

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